Samstagskolumne Peter J. König 29.12.2012

RÜCKBLICK  UND AUSBLICK

Das Jahr 2012 geht zu Ende und damit bietet sich die Gelegenheit zu resümieren, aber auch einen Blick nach vorne zu werfen. Was 2012 uns gebracht hat, ist jetzt kein Geheimnis mehr, insofern ist es relativ leicht, die Geschehnisse Revue passieren zu lassen. Nach ihren Hintergründen zu fragen, wird dann schon erheblich schwieriger. Was die Prognosen für das neue Jahr anbetreffen, begibt man sich in das Reich der Spekulation, also auf dünnes Eis, denn wer kann schon wirklich mit Bestimmtheit sagen, was uns demnächst erwarten wird. Dies konnte selbst das Orakel von Delphi nicht, trotz halluzinierender Drogeneinnahmen und doch hat Alexander der Große den Weissagungen geglaubt. 

Wer hätte Anfang 2012 voraussagen wollen, dass die Frankfurter Börse im Dax mit fast dreißig Prozent Gewinn die Jahresabschlussglocke läuten würde? Die Prognosen der Experten waren nicht sehr ermunternd für das abgelaufene Jahr, eher düster. Dazu trug in entscheidendem Maße die Banken- und Eurokrise bei. Griechenland als potentieller Insolvenzkandidat hat das negative Meinungsbild noch verschärft, dazu die Abschwächung der Weltwirtschaft, für uns als eine der führenden Exportnationen immer ein Alarmzeichen. Trotzdem ist es der deutschen Wirtschaft gelungen, nicht in die Rezession abzurutschen, sie hat sich als robust erwiesen. Dies kann man von einigen anderen europäischen Staaten nicht behaupten und die Folgen waren direkt und indirekt sichtbar.

Griechenland hat nur mit Unterstützung der anderen Eurostaaten bisher sich vor dem wirtschaftlichen Ruin retten können, aber mit welchen verheerenden Folgen für die normale Bevölkerung. Wie es den Menschen dort geht, konnte man bei den Demonstrationen, aber auch bei einem Geschäftsbummel durch Athen beobachten. Die Menschen sind verzweifelt, die Lage des Einzelhandels, wie der gesamten Wirtschaft katastrophal. Mit Auszahlung weiterer milliardenschwerer Hilfspakete kann sich der griechische Staat momentan noch über Wasser halten, grundsätzlich ist dieses aber keine fruchtbare Lösung, solange der riesige Schuldenberg das Land erstickt. Hier wird und damit meine erste Prognose, ein hoher Schuldenschnitt oder gar ein kompletter Schuldenerlass kommen müssen und er wird kommen. Dies scheint mir schon beschlossene Sache der Länder der Währungsunion zu sein, allein wie es den einzelnen Bevölkerungen beigebracht werden soll, darüber rätseln noch die verantwortlichen Politiker, zumal entscheidende Wahlen in einigen Ländern anstehen, wie die Bundestagswahl in unserem Land.

Spanien als weiterer Krisenherd, allerdings wirtschaftlich bei Weitem nicht so angeschlagen, wie die Kollegen am östlichen Mittelmeer, da ihre Wirtschaft im Kern funktioniert, kämpft mit den Folgen der geplatzten Bauboom- Blase, das Land ist übersät mit Bauruinen, die heimischen Banken werden erdrückt von wertlosen Hypothekenkrediten. Ohne die Hilfe der Europäischen Zentralbank und den dort etablierten Rettungsschirmen hätte es verheerende Bankenpleiten in Spanien gegeben, ähnlich der Folgen nach dem Lehman-Desaster. Ein weiteres spanisches Problem ist die extreme Jugendarbeitslosigkeit, die bei etwa 50% angekommen ist. Auch hier wurden diese Folgen in Massenprotesten der Bevölkerung sichtbar. Die jungen Menschen sind um ihre Zukunft beraubt. Hier wieder neue Perspektiven zu schaffen, werden einschneidende staatliche Reformen fordern, aber auch Innovation der gesamten spanischen Wirtschaft bedeuten. Dies wird nicht kurzfristig möglich sein und doch hat Spanien eine gute Chance im kommenden Jahr wieder wirtschaftlich Fahrt aufzunehmen.

Entscheidend ist dabei die Tatsache, dass die Krisenländer des Währungsverbundes durch die Rückendeckung der EZB in Form der beschlossenen Rettungsschirme, deren verwirrende Bezeichnungen ich hier nicht aufzählen möchte, die Möglichkeit haben, unbedingt notwendiges Kapital zu günstigen Zinskonditionen zu erwerben, mit der Folge, dass die Finanzmärkte ebenfalls wieder Geld anbieten, dass die Schuldner nicht auf Dauer zinstechnisch stranguliert, wie im Falle Griechenlands geschehen.

Irland, Portugal und Zypern kämpfen mit ähnlichen Problemen, wobei Irland am Ehesten wieder auf die Beine kommt, da besteht schon die Möglichkeit vielleicht im kommenden Jahr wieder fundamental die Rezession zu verlassen. Zypern hat sein eigenes Problem, extrem hohe Verschuldung der heimischen Banken, bei Milliardeneinlagen an russischem Mafiageld. Hier tun sich die anderen Europäer schwer, zu deren Rettung einzuspringen. Dies ist bestimmt eine ehrenvolle Aufgabe für den Oligarchen- Freund Putin, er wird seine Schäfchen schon nicht verkümmern lassen.

Bei aller Skepsis für ein sich weiter findendes gemeinsames Europa hat das vergangene Jahr doch gezeigt, dass nur dies der Weg in die Zukunft sein kann. Ohne das Zusammenraufen in Brüssel wäre das vergangene Jahr zu einem Katastrophenjahr in Europa und in vielen einzelnen Ländern geworden. Auch im kommenden Jahr wird es auf der europäischen Bühne nicht einfacher werden und doch muss der unbedingte Wille und die Bereitschaft verstärkt werden, in nicht allzu ferner Zukunft die Vereinigten Staaten von Europa zu schaffen. Den Europamuffel kann ich voraussagen, dass dies im nächsten Jahr bestimmt noch nicht der Fall sein wird, aber sie sollten schon einmal anfangen sich mit diesem Gedanken anzufreunden, denn es wird kommen, das gemeinsame Europa, weil es kommen muss, zu unserer aller sicheren Zukunft. Manchmal geht so etwas schneller als man glaubt, denn keiner weiß wie sich die Lagen dramatisch verändern können und dadurch der Entwicklung eine bisher nicht geglaubte Dynamik verliehen wird.

Die Amerikaner sehen zur Stunde einer großen wirtschaftlichen Herausforderung ins Auge. Wenn bis zum Jahresende sich die beiden Parteien, Republikaner und Demokraten, nicht über ein Maßnahmenpaket zur Bekämpfung der Staatsschulden von über 16 Billionen Dollar geeinigt haben, werden sie die obere Verschuldensgrenze erreicht haben, der amerikanische Staat wird zahlungsunfähig. Dies löst automatisch einen fiskalischen Vorgang aus, der in allgemeinen massiven Steuererhöhungen und drastischen Kürzungen der sozialen Leistungen mündet. Die USA sind dann über die fiskalische Klippe gestürzt, so die Bezeichnung für diesen von mehr als 80% der Amerikaner vehement abgelehnten Vorgang. Die Folgen werden alle zu spüren bekommen und durch die daraus resultierende Rezession erwartet man einen Einbruch in der gesamten Weltwirtschaft. Wir als eines der bedeutendsten Länder, die ihre Güter in die USA verkaufen, werden empfindlich getroffen werden, aber ebenso auch China. Bleibt allein die Hoffnung, dass die sturen Verhandlungspartner, besonders auf der Seite der Republikaner in letzter Minute ihre Blockadehaltung aufgeben und der Erhöhung der Steuern für reiche Amerikaner zustimmen werden. Das Land braucht diese Einnahmen, um eine weitere wirtschaftliche Dynamik zu entfalten. Fiskalische Zwangsmaßnahmen wären Gift, jetzt zu einem Zeitpunkt, wo man gerade dabei ist die langanhaltende Wirtschaftskrise zu überwinden.

Nachdem wir uns in Europa und den USA umgeschaut haben, stellt sich nun die spannendste Frage: Wie wird das neue Jahr sich für Deutschland und seine Bürger entwickeln? Zuerst möchte ich noch einmal an mein Eingangsstatement erinnern, Zukunftsprognosen sind eher "Kaffeesatzleserei", selten gelingt eine verlässliche Voraussage, verlässlich sowieso nicht, denn wenn das Angedachte eintrifft, spielt Zufall und eine gehörige Portion Glück eine Rolle, was nicht unbedingt auf das eintreffende Ereignis sich beziehen muss. Deshalb möchte ich meine Erläuterungen dahingehend verändern, dass ich erkläre, was wünschenswert für unserer Land und seine Menschen wäre. Wie oben erwähnt ist die deutsche Wirtschaft bisher vernünftig durch die Eurokrise gekommen, dies sollte auch im kommenden Jahr weiter möglich sein. Die Arbeitslosenzahlen sind erfreulicherweise kontinuierlich weniger geworden, aber zu welchem Preis? Millionen von Arbeitsverhältnissen können den Arbeitnehmer und seine Familie nicht mehr alleine unterhalten, hier bedarf es eines staatlichen Zuschusses. Dies ist ein unhaltbarer Zustand, ein ganz dringliches Problem, was angegangen werden muss. Integration und eine gute Ausbildung für junge Menschen sind die Voraussetzung für ein funktionierendes Staatswesen, hier gilt es ständig auf Verbesserung zu achten. Die Beziehung zwischen Politiker und den Bürgern muss neu belebt werden, wobei mehr Transparenz in politischen Fragen das Interesse des Einzelnen an Politik wieder neu wecken wird. Bundespräsident Gauck geht hier mit gutem Beispiel voran. Politik braucht Bodenhaftung und keine abgehobene Dunstglocke in Berlin. Grundsätzlich muss sich die Gesellschaft über die unterschiedlichen Einkommensverhältnisse Gedanken machen, sowohl am oberen, als auch am unteren Ende der Skala. Zudem schadet es nichts, sich um mehr Effizienz auf der staatlichen Ausgabenseite zu bemühen. Dies würde so manches fiskalische Problem gar nicht erst entstehen lassen, endlich könnte der Schuldenberg von weit über einer Billion Euro vernünftig reduziert werden, eine wunderbare Aussicht für die Zukunft und der Begriff staatliche Schuldenbremse könnte aus dem deutschen Wortschatz gestrichen werden.

Zum Schluss möchte ich nicht versäumen, Ihnen Ihre persönliche Wunschprognose zu überlassen. Hier ist Ihrer Phantasie keine Grenze gesetzt. Was immer an Positivem Sie für sich prognostizieren, ich wünsche Ihnen, dass es eintreffen wird, ich wünsche Ihnen, dass 2013 ein besonders gutes Jahr für Sie werden wird.

Eine Voraussage habe ich doch noch mit einer an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit. Wenn Peer Steinbrück weiterhin im kommenden Wahlkampf solche "Klopse" sich leistet, wie zuletzt in seiner Stellungnahme zu dem zu geringen Gehalt einer Bundeskanzlerin oder eines Bundeskanzler, dann wird eine derartige Überweisung auf sein Konto niemals stattfinden, das Geld wird auch nach dem September 2013 Angela Merkel zufließen. 

Peter J. König