"Die Würde des Menschen ist unantastbar." Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland
Es ist doch schon erstaunlich, wie schnell unser Land von den Problemen eingeholt wird, von denen man glaubte, wenigstens über die Feiertage etwas Abstand zu gewinnen. Dabei haben sich Seiten aufgetan, von deren Brachialität und Verrohtheit zunächst keiner ausgegangen ist. Die Sprache ist von den unglaublichen Vorgängen in der Silvesternacht, sei es in Köln, in Hamburg, aber ebenso in anderen deutschen Großstädten. Es wird darüber zu sprechen sein, wie solche Akte der menschlichen Verachtung bezüglich sexueller Gewalt, sexueller Nötigung und anderer krimineller Delikte wie Körperverletzung und Raub, Bandendiebstahl und krimineller Vereinigung in einem solchen Maß überhaupt möglich sind.
Dabei ist intensiv zu beleuchten, ob es sich dabei um bundesweit abgestimmte Aktionen gehandelt hat, die im Vorfeld über die sozialen Medien verabredet worden sind, wie es auch unserer Justizminister Maas gemutmaßt hat. Dringend muss aber auch über das Verhalten der Staatsorgane gesprochen werden, und dabei steht in erster Linie die Polizeiführung in Köln und anderswo im Fokus, überall dort, wo der Schutz der Bevölkerung nicht da war, insbesondere der Frauen und Mädchen, die Opfer von sexueller Gewalt durch junge Männer geworden sind, gleichgültig welcher ethnischen Herkunft oder Nationalität. Es muss darüber gesprochen werden, welche Folgen dies nach sich zieht, denn Opfer sind nicht nur die direkt betroffenen weiblichen Personen, Opfer sind auch die vielen, vielen Flüchtlinge und Asylsuchenden, die jetzt für die Missetaten einer verhältnismäßigen kleinen Gruppe von jungen Männern mit Migrationshintergrund leiden müssen und verängstigt sind.
Dass eine Reaktion seitens des rechten Randes unserer Gesellschaft nicht lange auf sich warten ließ, zeigt der Aufmarsch der Neo-Nazis und Hooligan-Szene in Köln, just an diesem Ort, wo einige Tage zuvor die Menschen systematisch über Stunden terrorisiert worden sind, und wo jetzt Pegida und andere "Völkische Heilsbringer" mit Randale ihre rechtsradikale Gesinnung zum Ausdruck gebracht haben.
Offenbar hat die neue Polizeiführung in Köln aus den Ereignissen in der Silvesternacht gelernt, der frühere Polizeipräsident der Stadt war vom Nordrhein-Westfälischen Innenminister Jäger zuvor in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden. Mit einem massiven Aufgebot an Polizeikräften wurde dem Treiben der gewalttätigen Rechten schnell ein Ende gesetzt. Ein solches radikales Ende hätte man sich auch in der Silvesternacht gewünscht, unmittelbar nachdem die ersten sexuellen Übergriffe und Diebstähle der Polizei gemeldet wurden. Schließlich wurden über Stunden speziell die weiblichen Passanten auf dem Bahnhofsvorplatz und der Domplatte körperlich bedroht, sodass viele gar nicht erst den Bahnhof verlassen haben oder dorthin zurück geflüchtet sind, nachdem sie von einer Meute von jungen Männern eingekesselt wurden, begrabscht, ja sogar auf die intimste Weise berührt und zum Teil entblößt worden sind.
Zurück auf der Polizeiwache im Bahnhof wurde ihnen keine Hilfe zuteil, denn der Personalstand der Ordnungshüter war hoffnungslos unterbesetzt. Ja selbst Polizistinnen wurden von der Meute nicht verschont, denn auch sie mussten schwere sexuelle Straftaten an sich zulassen, ohne sich direkt wehren zu können oder dass sofort unmittelbare Hilfe durch eine ausreichende Anzahl von Kollegen und Kolleginnen möglich gewesen wäre.
Warum dies so war, wird später noch zu erörtern sein. Fakt ist, dass durch die Ereignisse in der Silvesternacht, überall dort wo es zu Übergriffen gekommen ist, endlich mit deutlicher Polizeipräsenz reagiert wurde und nicht nur in Köln. Damit das Ausmaß der Bedrohungen nicht nur allgemein angesprochen wird, soll hier ganz konkret mit Zahlen aufgewartet werden, die zeigen, um welche Dimensionen es sich dabei handelt. In Köln sind mittelweile weit über 500 Anzeigen eingegangen, die unmittelbar mit den sexuellen Übergriffen an Silvester im Zusammenhang stehen, in Hamburg wurden mehr als 100 Anzeigen erstattet. Klar ist, dass hier nicht mehr von Einzeltätern gesprochen werden kann. Dass es an solchen Tagen immer wieder vermehrt zu solchen sexuellen Verbrechen kommt, ist leider eine traurige Wahrheit. Dies ist aber nicht so einfach hinzunehmen. Jedem Mann, ob jung oder alt muss klar sein, dass bei Verbrechen dieser Art sie mit keinerlei Schonung rechnen können, hier muss die Justiz hart durchgreifen. Damit es erst aber gar nicht so weit kommt, ist Aufklärung gefordert, Aufklärung, die besonders bei den jungen Immigranten notwendig ist.
Kein Mann, ob deutschstämmig oder aus irgendeinem Land sonst woher sollte auf die Idee kommen das weibliche Geschlecht sei Manipulationsmasse, man könne machen, was gerade gewünscht wird, sozusagen frei verfügbar. So wie jeder Mann für sich Respekt fordert, so ist es selbstverständlich, dass dieser Respekt auch jeder Frau gegenüber zuteilwird. So wie jeder Mann weder unterdrückt, missachtet oder verfolgt oder misshandelt werden will, so möchte dies selbstverständlich auch jede Frau nicht. Anderslautende perverse Vorstellungen sexuell kranker Männer-Phantasien sind in höchsten Maß perfide und bedürfen der unbedingten Therapie.
Dies gilt es klar und deutlich zu machen, den einheimischen männlichen Artgenossen, zumindest denen, die damit noch Probleme haben, aber ebenso denjenigen die hier Schutz und Asyl suchen. Sie haben zusätzlich noch das Handicap, dass sie oftmals aus Gesellschaften stammen, die noch weit entfernt von Gleichberechtigung und Selbstbestimmung sind, wo Frauen von Männern dominiert und unterdrückt werden. Da ist es unumgänglich im Zuge der Integrationsbemühungen klare Verhaltensregeln zu vermitteln, so wie es unsere Gesellschafts-Ordnung für selbstverständlich ansieht.
Kommen wir zu einem weiteren entscheidenden Aspekt bei diesen Ereignissen, die noch ganz am Anfang einer umfänglichen Aufklärung stehen. Die Stichworte dabei sind Polizeipräsenz und das Entstehen eines rechtsfreien Raumes mitten in den Zentren deutscher Großstädte. Offensichtlich waren die entsprechenden Polizeiführungen nicht in der Lage die Situation in der Silvesternacht richtig einzuschätzen. Die Tatsache, dass in einem erschreckenden Maß viel zu wenig Polizeiaufsicht vorhanden war, an Orten die für brenzlige Situationen bekannt sind, und hier handelt es sich teilweise um fehlende Hundertschaften, zeigt, dass nachlässig gehandelt, oder die Möglichkeit einer sehr bedrohlichen Lage verdrängt wurde.
Seit Jahrzehnten weiß man, dass sowohl um den Bahnhof in Köln oder etwa auf der Reeperbahn in Hamburg es sich um Orte handeln, die eine besondere Aufmerksamkeit in puncto Sicherheit benötigen, speziell an solchen Tagen wie Silvester, vom Karneval in Köln gar nicht zu reden. Hier hätte zumindest genügend Bereitschaftspolizei auf Abruf stehen müssen, was besonders in Köln nicht der Fall war. Nachdem das Ausmaß am Kölner Hauptbahnhof klar wurde, sollen Nachbarstädte der Kölner Polizeiführung Hilfe durch eigene Kräfte angeboten haben. Dies wurde jedoch abgelehnt mit der Begründung, man habe die Lage im Griff. So wird auch verständlich, dass der Kölner Polizeipräsident an Neujahr erklären ließ, es habe keine besondere Vorkommnisse in der Silvesternacht gegeben, ein klarer Akt der Vertuschung, eine Täuschung der Bevölkerung und eine Verhöhnung der weiblichen Opfer, die massiv bedroht, sexuell bedrängt und missbraucht und damit ihrer Würde beraubt wurden.
Obwohl dies der polizeilichen Führung eindeutig klar war, wurde unter den Teppich gekehrt, was in dieser Nacht Schreckliches in der Domstadt passiert war.
Stellt sich nun die Frage: Was steckt hinter diesem widerlichen Phänomen? Und handelt es sich dabei um ein zufälliges Zusammenrotten dieser jungen Männer, oder gibt es aus diesem Milieu Strukturen mittlerweile in unserem Land, die ganz gezielt und organisiert schwere Straftaten begehen?
Dass es sich um Zufalls-Kriminalität handelt, von diesem Gedanken darf man sich eindeutig verabschieden. Erkennbar ist, dass es sich hierbei durchaus um organisierte Kriminalität handelt, zum einen um Diebstahlsdelikte zu begehen, zum anderen aber auch um aus sexuellem Antrieb, gepaart mit Machtgelüste gegenüber wehrlosen Frauen, adoleszentes Dominanzgebaren auszuleben, zumal viel Alkohol im Spiel war und eine Art Bewaffnung mit Feuerwerkskörpern vermeintliche uneingeschränkte Überlegenheit suggerierte.
Dass bei einer solchen Gemenge-Lage die weiblichen Passanten geradezu in Todesangst versetzt werden konnten, wird in einem internen Bericht eines leitenden Polizeiführers dokumentiert, der unverhohlen von der Möglichkeit von Todesopfern sprach. Klar ist, die Domplatte in Köln und der Bahnhofsvorplatz waren für Stunden ein rechtsfreier Raum, ähnlich wie wir dies von den sogenannten "Banlieues" den Vororten am Rande von französischen Großstädten kennen, wo jugendlicher Mob die Straßen beherrscht, und wo die Polizei sich nur schwer bewaffnet in Mannschafts-Stärke hintraut.
Dies muss uns alle sehr zu denken geben und wenn wir nicht wollen, dass eine ähnliche Situation bei uns wie in Frankreich entsteht, muss umgehend gehandelt werden. Wer nun glaubt, es sei nun damit getan, die Grenzen für Flüchtlinge müssten nur geschlossen werden, der irrt gewaltig. Schon lange haben wir in Deutschland eine Art Subkultur, die sich aus der 2. und 3. Generation der Gastarbeiter aus dem Nahen Osten und Nord-Afrika gebildet hat. Es sind die jungen Menschen, mit Abstand die jungen Männer, die sich nicht integriert haben, oftmals kaum die Schule besuchten und entsprechend keine Berufsausbildung besitzen und keinen Arbeitsplatz haben, ebenso wie die Jugendlichen in den französischen Ghettos. Da ist der Weg in die Kriminalität nicht weit, dies belegen die Kriminalstatistiken, wo der Anteil der jungen Straftäter mit Migrationshintergrund, die aber bereits hier geboren wurden, besonders hoch ist.
Aus diesem Milieu stammen auch die meisten jungen Menschen, die in ihrer vermeintlichen Ausweglosigkeit den Verlockungen der IS-Anwerber folgen. Diejenigen, die sich hierzulande durchschlagen, tun dies nicht als Einzelkämpfer, traditionell werden Clan-Strukturen gebildet, bei denen man sich gegenseitig hilft und dies überwiegend mit nicht kriminellen Aktivitäten, eben aber auch mit der kriminellen Variante. Eine nicht ganz neue Masche ist der gemeinsame Raub, bei dem einer oder mehrere das Opfer ablenken, andere derweil sich die Wertsachen aneignen. Bei den Vorgängen in Köln, aber ebenso in allen anderen Städten hat es vermutlich gezielte Absprachen einer großen Zahl von jungen Männern gegeben, die sich in kleineren Gruppen auf den Weg gemacht haben, die Silvesternacht für ihre Raubzüge zu nutzen.
Natürlich waren bei diesen jungen Männern auch junge Asylbewerber, die erst seit kurzem eine Asylbewilligung erhalten haben, oder überhaupt nicht registriert waren, kein Wunder bei einer Zahl von geschätzten 400.000 nicht registrierten Personen. Dass eine gewisse Zahl junger Emigranten sich sofort mit hier lebenden jungen Leuten aus ihren Heimatländern zusammen getan haben, ist Tatsache, und macht den Sicherheitsbehörden seit einiger Zeit große Sorge. Dass diese Sorge berechtigt ist, zeigen die kriminellen Vorkommnisse eindeutig.
Doch was ist jetzt zu tun?
Klar ist, solange die Sicherheitslage solche Lücken aufweist, dass Hunderttausende durch unser Land reisen, ohne dass die Behörden wissen, um wen es sich überhaupt handelt, muss sich schleunigst ein genauer Überblick verschafft werden. So ergibt sich auch die beste Möglichkeit, den Flüchtlingen eine sichere Unterkunft zu gewähren und sie bestmöglich zu integrieren, denn eins muss ganz klar sein, die Allermeisten sind hier, weil sie an Leib und Leben bedroht waren, und wer den gefährlichen Weg über das Mittelmeer oder die Balkan-Route hinter sich hat, dem steht der Sinn bestimmt nicht nach sexuellen Übergriffen und nach Raubzügen, wobei ihnen über kurz oder lang doch wieder die Abschiebung droht.
Wie muss man sich die Familie in einem Flüchtlingslager in Jordanien oder der Türkei vorstellen, die ihre letzte Habe dazu gegeben hat, um den kräftigsten Sohn nach Deutschland zu schicken, um hier die Chance des Nachzugs für die restliche Familie zu ermöglichen, der dann nach einer Verurteilung wieder zurück geschickt wird? Dies dürften bestimmt nicht viele sein, denn wenn auch die Gleichberechtigung in diesen Kulturen nicht gegeben ist, in den Familienstrukturen haben die Eltern aber noch einen ganz anderen respektvollen Stellenwert wie in westlichen Gesellschaften.
Das darf aber nicht darüber hinweg täuschen, dass es junge Flüchtlinge gibt, die gezielt nach Europa kommen, um hier zu stehlen, zu rauben, ja zu vergewaltigen, schon aus dem Grund, da für ihre Verhältnisse sie keine drastischen Strafen zu erwarten haben und ein Aufenthalt in einer Strafanstalt hierzulande geradezu genehm ist, im Verhältnis zu dem, was sie in ihren Heimatländern erwarten müssten.
Nicht zu unterschätzen ist die sexuelle Freizügigkeit in unseren westlichen Gesellschaften. Es ist sogar davon auszugehen, dass der eine oder andere junge Flüchtling es als Anpassungs-Ritual betrachtet, sexuell übergriffig zu werden, so wie es die pornografischen Leitbilder massenhaft im Internet suggerieren. Da ist dringend Aufklärung geboten.
Abschließend soll noch darauf hingewiesen werden, dass unsere Kultur, unsere Werte und unsere Demokratie weder gefährdet, noch vor dem Untergang stehen. Natürlich sind diese Vorgänge verabscheuungswürdig, natürlich muss die Staatsmacht angemessen darauf reagieren, wie bei allen Verbrechen und natürlich ist die Belastung der Gesellschaft, der Staatsorgane und vieler einzelner Personen durch die extrem hohe Zahl der Flüchtlinge für unser Land eine nicht weg zu diskutierende Tatsache. Deshalb muss bei solchen Massen-Verbrechen genau recherchiert und analysiert werden, um dann die richtigen Konsequenzen zu ziehen. Dazu muss auch eine schnelle Abschiebung zählen, wenn eindeutige Beweise vorliegen, dass Asylanten straffällig geworden sind.
Um dies alles erfolgreich umzusetzen, müssen neue Wege beschritten werden. Dazu gehört die Gesetzeslage zu überprüfen, was nicht unbedingt heißt ausschließlich Verschärfung der Strafgesetze, aber die Frage nach der Effizienz der bestehenden Gesetze, ebenso die Effizienz der polizeilichen Organe und ihre bundesweite Vernetzung, wo es noch sehr hapert, und schließlich die alles entscheidende Frage der Integration der Asylanten. Sie ist der alles entscheidende Maßstab für unsere Zukunft, hierzulande und für ein Vereintes Europa. Dabei muss man mit klarem Verstand alles abwägen, alles machbare, aber auch alles Illusions-mäßige.
Dumme, aggressive Anfechtungen von der einen oder anderen Seite sind komplett überflüssig, ebenso Parteigerangel. Dafür sind die Herausforderungen der Flüchtlinge viel zu entscheidend für unsere Zukunft, zumal die Globalisierung erst am Anfang steht und wenn man weiß, dass in den letzten 10 Jahren über eine Million Menschen bei der Durchquerung der Sahara in Richtung Europa umgekommen sind, dann wird es noch dringender dem Flüchtlingsdruck entgegen zu wirken. Abschottung wird dann nicht mehr helfen, dann sind schon grundsätzlichere Lösungen gefragt. Die Menschen müssen wieder eine Zukunft in ihren Ländern sehen, sonst schlägt sie zurück die Jahrhunderte lange europäische Ausbeutung ganzer Kontinente.
Peter J. König
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