Eine politische Reise mit Umwegen von Frankfurt ans Mittelmeer.
Bleiben wir auch an diesem Samstag noch zunächst innenpolitisch, da es gilt den Blick innerhalb unseres Landes kreisen zu lassen. Zuerst nehmen wir die Stadt Frankfurt am Main ins Visier. Hier findet nämlich die entscheidende Stichwahl zum Amt des Stadtoberhauptes am morgigen Sonntag statt. Bevor ich auf die Bewerber von CDU und SPD eingehe, möchte ich noch unbedingt auf die scheidende Amtsinhaberin zu sprechen kommen, um voll Respekt und Anerkennung, die vielen Jahre ihres erfolgreichen Wirkens hier zu erwähnen. Frau Dr. Petra Roth hat in ihrer Amtszeit dafür gesorgt, dass Frankfurt eine Blüte entwickelt hat, die weltweit Anerkennung findet, als eines der bedeutenden Finanzcentren, führende Messestadt mit einem Spitzenplatz im Konkurrenzvergleich, aber auch bedeutenden Museen, die immer wieder Aufsehen erregende Ausstellungen zustande bringen. Bei allem hat Petra Roth nicht nur für die offene Haltung der Stadt gesorgt, sondern oftmals kamen von ihr die entscheidenden Impulse, und die Initiatoren bestärkte sie, ihre Projekte umzusetzen. Dabei hat sie nicht gegeizt, alle möglichen finanziellen Quellen sprudeln zu lassen. Diese Frau ist wahrhaft ein Segen für Frankfurt, die Stadt und die Menschen haben ihr viel zu verdanken. Weltoffenheit, Lebensqualität und ein spektakuläres Stadtbild, das seinesgleichen in Deutschland und der Welt sucht, ist die Folge von Petra Roths unermüdlichem Handeln. Sie hatte dabei ein glückliches Händchen.
Jetzt wird ein Nachfolger gesucht. Gleichgültig wer das Rennen macht, jeder der Frau Roth beerbt wird es sehr schwer haben, im Vergleich mit der scheidenden Amtsinhaberin zu bestehen. Bis zu dem jetzigen Zeitpunkt ist noch gar nicht ausgemacht, ob Boris Rhein der Kandidat der CDU tatsächlich als Nachfolger aus dieser Wahl hervorgehen wird, wie noch vor wenigen Wochen prognostiziert, als alles auf ihn hinaus zu laufen schien. Sein Mitbewerber von der SPD Peter Feldmann kam bei der ersten Wahl auf ein annähernd hohes Ergebnis, trotz seines minderen Bekanntheitsgrades. Dies bringt Spannung in die morgen stattfindende Stichwahl, vielleicht sogar eine Sensation, die Frau Merkel so gar nicht gefallen dürfte, da es schon einen nicht unerheblichen Fingerzeig für die bevorstehende Bundestagswahl sein könnte.
Unser Blick geht weiter ins Saarland, wo an diesem Sonntag vorgezogene Neuwahlen für den Saarbrücker Landtag stattfinden. Auch hier gibt es ein beachtenswertes Kopf an Kopf Rennen . Mitnichten ist hier schon klar, wer zukünftig den Ministerpräsidenten stellen wird. Alles sieht aber nach einer großen Koalition aus, nur muss noch ausgezählt werden, wer zukünftig Koch und wer Kellner sein soll. Auch hier ist das Ergebnis nicht unerheblich für die Bundestagswahl, da sich zeigen wird, ob ein Stimmungswechsel sich abzuzeichnen beginnt, ob die Menschen zwar keine andere Politik, aber andere Köpfe an der Regierung haben wollen. Die SPD wittert Morgenluft und geht voller Selbstbewusstsein in die Wahlauseinandersetzung, übrigens wie auch in Frankfurt, wo selbst die Parteispitze mit Gabriel und Steinmeier Unterstützung für ihrem Parteifreund Feldmann zukommen ließen. Da durfte auch Angela Merkel nicht fehlen und bei so viel Spitzenprominenz ist klar, dass Frankfurt als Stadt eine strategische Stellung einnimmt, sozusagen richtungsweisend, aber auch prestigeträchtig. Das bei Landtagswahlen die erste Garde aus Berlin antritt, um den Wahlkämpfern vor Ort Schützenhilfe zu leisten, ist selbstverständlich. Jedenfalls ist politisch am morgigen Sonntag einiges geboten, und bei der aktuellen milden Frühlingsluft könnte das eine oder andere politische Pflänzchen abrupt erblühen und unverhofft zum Strahlen kommen.
Jetzt schauen wir noch unbedingt in Nordrhein-Westfalen vorbei. Für Rot-Grün sieht es nach den Umfragen nicht schlecht aus, aber bis Mitte Mai ist es ja noch eine Weile hin, da kann noch viel passieren, nach beiden Richtungen. Etwas Bemerkenswertes ist allerdings schon letzte Woche geschehen. Allein die Tatsache, dass Christian Lindner für die F.D.P. in NRW als Spitzenkandidat in den Ring gestiegen ist, hat die Umfragewerte quasi verdoppelt, von 2 auf 4 Prozent, ähnlich wie bei Kubicki in Schleswig-Holstein, der sich aber schon deslängeren auf diesem Niveau abarbeitet. Für beide gilt es jetzt absolut glaubwürdig herüber zu kommen, ihre Sachthemen in den Vordergrund zu stellen, und dafür Sorge zu tragen, dass keine Querschläger aus der Zentrale aus Berlin ihnen die Wahlen noch schwerer machen, als sie ohnehin schon sind.
Nicht vergessen wollen wir die Inauguration des neuen Bundespräsidenten Gauck, der seinen Amtseid im Bundestag abgelegt hat und dabei ein bemerkenswertes Schlusswort in seiner Antrittsrede formulierte , indem er sinngemäß meinte, die Menschen in unserem Land sollten ihm versprechen, dass sie sich selbst wieder mehr zutrauen werden, zum eigenen Wohl und zum Wohl des Landes.
Zum Schluss noch eine Bemerkung, die auf einem Ereignis basiert, das mit gelungener europäischer Politik zu tun hat, und das mich ganz besonders freut. Am gestrigen Freitag um 14 Uhr verließ der erste TGV der französischen Staatsbahn den Hauptbahnhof von Frankfurt/M., um sich auf den Weg nach Marseille zu machen. Fahrplanmäßig erreicht der moderne Hochgeschwindigkeitszug sein Ziel nach acht Stunden und hat dabei Städte wie Lyon oder auch Aix-en-Provence passiert. Unzweifelhaft sind dabei die europäischen Regionen einander näher gerückt, es wurde erreicht bequem und interessant zu reisen, entlang den Ländereien an Rhein und Rhone , vorbei an ureuropäischem Kernland mit Jahr tausend alter Kultur, um am Ende die salzige Luft des Mittelmeeres zu riechen. Deutschland und Frankreich haben hier ein exzellentes Beispiel für europäische Integration gegeben. Weiter so!
Peter J. König
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